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7.6.2010 Antrag GAL - SPD: Musikzentrum im Bürgerhaus Wilhelmsburg fördern

Das Bürgerhaus Wilhelmsburg plant den Bau eines Musikzentrums. Die Bezirksversammlung Mitte stellt Mittel in Höhe von brutto 35.000 € für die Entwurfsplanung bereit.   Mehr »

5.6.2010 Antrag SPD und GAL: MINTarium – Finanzierung endlich sicherstellen

Eines der Schlüsselprojekte des Entwicklungsraums Billstedt-Horn ist das Projekt MINTarium ‑ die Erweiterung des technischen Labors an der Gesamtschul Mümmelmannsberg um eine Dauerausstellung Mathematik. Doe Bezirksversammlung möchte dafür 150.000 Euro ab 2011 bereitstellen.   Mehr »

11.6.2010 Antrag SPD und GAL: Verkehrsberuhigung Wichernsweg II

Im November 2009 initiierte die GAL einen Antrag zur Verkehrsberuhigung des Wichernweges in Hamm. Nachdem die Behörden dazu Stellung genommen haben, bekräftigten GAL und SPD in Anliegen in einem zweiten Antrag an den Regionalausschuss Hamm - Horn - Borgfelde.   Mehr »

31.5.2010 Antrag SPD und GAL im Hauptausschuss: Einführung eines Pilotprojektes Grillstationen in öffentlichen Grünanlagen des Bezirkes Hamburg-Mitte

Öffentliches Grillen in Grünanlagen wurde in den letzten Jahren immer beliebter. Der Rauch stört jedoch andere Parkbesucher und gefährdet die Gesundheit. Einweggrills beschädigen den Rasen und führen zur Vermüllung der Grünanlagen. SPD und GAL schlagen im Hauptausschuss vor, probeweise drei feste Grillstationen im Hammer Park, im Öjendorfer Park und in einer weiteren stark frequentierten Grünanlage zu installieren.   Mehr »

27.5.2010 Antrag SPD und GAL: Städtischen Gestaltungsspielraum erhalten: Operettenhaus nicht verkaufen!

Die Finanzbehörde plant offenbar, das Operettenhaus an die Stage Entertainment AG zu verkaufen. Das Grundstück ist das letzte am Spielbudenplatz in städtischer Hand. Ein Verkauf würde die gegenwärtige kulturelle Nutzung gefährden. Die Bezirksversammlung will einen Vekauf verhindern und prüfen lassen, ob die Grundstücke des Operettenhaus und des Panoptikums in die laufende Entwicklung des Bebauungsplans am Spielbudenplatz einbezogen werden können.   Mehr »

12.5.2010: Antrag GAL und SPD: Auswertung der Lärmforen öffentlich vorstellen

Zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie hatte der Bezirk Mitte drei öffentliche Lärmforen durchgeführt. Die gesammelten Lärmquellen wurden von der BSU geprüft und Maßnahmen erarbeitet. Damit die Teilnehmer auch diese Ergebnisse erfahren, sollen wiederum drei öffentliche Veranstaltungen durchgeführt werden.   Mehr »

27.5.2010 Antrag SPD und GAL: Neubau Haus der Jugend Rothenburgsort – Jetzt!

Das Haus der Jugend Rothenburgsort muss wegen baulicher Mängel geschlossen werden. Die Bezirksversammlung möchte einen Neubau auf den Weg bringen und befürwortet auch weiterhin eine Zusammenarbeit der Einrichtung mit der Fritz-Köhne-Schule. Für die Jugendlichen soll es ein „Sommerprogramm" geben.   Mehr »

12.5.2010 Antrag GAL und SPD: Mehr Obstbäume für Hamburg-Mitte

Obstbäume liefern einen wichtigen Beitrag für eine intakte Stadtökologie. Auf Initiative der GAL möchte die Bezirksversammlung Zahl der Obstbäume und die Vielfalt der Sorten erhöhen. Mindestesn 100 Bäume sollen bis zum Ende der Legislaturperiode gepflanzt werden.   Mehr »

12.5.2010 Antrag GAL und SPD: Wahrnehmung der Naturschutzaufgaben auf Bezirksebene

Mit der Bezirksverwaltungsreform 2006 wurde das Naturschutzreferat aufgelöst und seine Aufgaben auf andere Ämter verteilt. Um eine einheitliche Zuständigkeit wieder herzustellen, fordern GAL und SPD den Bezirksamtsleiter auf, sich für die Wiedereinführung der Naturschutzreferate in den Bezirken stark zu machen.   Mehr »

12.5.2010 Antrag GAL und SPD: Ida-Ehre-Platz für Fußgänger freihalten

Der Ida-Ehre-Platz wird fast ganztägig von parkenden Lieferwagen und Privatautos blockiert. Auf Initiative der GAL hat die Bezirksversammlung einstimmig beschlossen, dies mit Hilfe geeigneter Absperrelemente zu verhindern und den Platz wieder als Aufenthaltsort für Passanten nutzbar zu machen.   Mehr »

12.5.2010 Antrag SPD und GAL: Mehr Metropolis für Hamburgs Kinolandschaft: Gegen das große Sterben der kleinen Kinos!

Das Metropolis ist zurzeit im ehemaligen Savoy-Kino am Steindamm untergebracht, da sein ursprünglicher Standort an der Dammtorstraße saniert wird. Der Bezirk Hamburg-Mitte fordert die Kultursenatorin auf, auch nach der Rückkehr des Metropolis Sponsorengelder für den Erhalt des Kinostandorts am Steindamm einzuwerben.   Mehr »

12.5.2010 Antrag SPD und GAL: Öffentlichem Trinken innovativ begegnen – „Trinkräume“ schaffen

Die Stadt Kiel hat Räume geschaffen, in denen mitgebrachte alkoholische Getränke konsumiert werden können. Die Bezirksversammlung möchte sich das Projekt vorstellen und es für den Bezirk prüfen lassen. Sind solche eingerichtet, soll der BOD große Alkohol konsumierende Personengruppen - etwa am U-Bahnhof Legienstraße - auf diese hinweisen.   Mehr »

12.5.2010 Antrag SPD und GAL: Finanzielle Unterstützung beim Umbau für die neuen Räumlichkeiten des Opernloft

Im Opernloft werden Kinder und Erwachsene in entspannter Weise an die Oper herangeführt. Das Opernloft musste wegen Beschwerden der Nachbarn umziehen und hat neue Räume in der ehemaligen Druckerei von Axel Springer gefunden. Für deren Umbau stellt die Bezirksversammlung 70.000 Euro aus dem Förderfonds für Investitionen zur Verfügung.   Mehr »

15.4.2010 Antrag GAL und SPD: Angstfreie Gestaltung der Unterführung in der Neustadt

In einem desolaten Zustand ist der Fußgängertunnel an der Ludwig-Erhard-Straße, der den südlichen und den nördlichen Teil der Neustadt auf Höhe Teilfeld/ Erste Brunnenstraße verbindet. Studentinnen der Architektur und Stadtplanung werden aufgerufen, Vorschläge für eine Aufwertung der Unterführung zu erarbeiten. Die besten Entwürfe sollen mit einem Preisgeld prämiert werden.   Mehr »

15.4.2010 Antrag GAL und SPD: Lebendige Zukunft des Hansaplatzes nach dem Umbau

Mit dem Umbau des Hansaplatzes wird die Hoffnung auf eine Belebung des Platzes verbunden. Dazu gehören ein attraktives Gastronomieangebot und die Bereitstellung einer öffentlichen Toilette. Besonders das Schauspielhaus hat die Chance, sich zum Hansaplatz hin zu öffnen.   Mehr »

15.4.2010 Antrag GAL und SPD: Lärmbelastung für AnwohnerInnen verringern

Auf Initiative der GAL haben in Mitte nicht nur ein, sondern drei öffentliche Lärmforen stattgefunden. Einige Lärmquellen können sofort angegangen werden. So soll der Signalton von Rettungswagen nachts nur in wirklichen Notfällen eingesetzt werden und Hubschrauber bei Großveranstaltungen nur fliegen, wenn es wirklich notwendig ist.   Mehr »

13.4.2010 Antrag SPD und GAL: Bürgerpreis und Sportpreis/ Vergabe ab 2011

Seit einigen Jahren wird mit dem Bürgerpreis ehrenamtliches Engagement für die Integration von Zuwanderern gewürdigt. Seit diesem Jahr vergibt der Bezirk auch einen Sportpreis. Ab 2011 sollen beide Preise in einer Veranstaltung vergeben werden. Die beiden Jurys bleiben bestehen, die Preisgelder bleiben unverändert.   Mehr »

17.3.2010 Antrag GAL und SPD: Fahrradparkhäuser

In fahrradfreundlichen Städten wird die kombinierte Nutzung von Fahrrrad und Bahn durch mehrstöckige, funktionale Fahrradparkhäuser gefördert. Auf Initiative der GAL soll untersucht werden, wo am Hamburger Hauptbahnhof und an S- und U-Bahnhöfen Fahrradgaragen entstehen können.   Mehr »

17.3.2010 Antrag GAL und SPD: Vorbereitende Arbeiten zur Barkassenanbindung

Wilhemsburg bekommt eine Barkassenanbindung an die Innenstadt. Während der Sondierungs- und Bauarbeiten werden Wege nicht begehbar bzw. befahrbar sein. GAL und SPD fordern die Verwaltung auf, sicherzustellen, dass der Bauträger in angemessenen Abständen, zum ersten Mal im April 2010, im Regionalausschuss  berichtet.   Mehr »

14.3.2010 Antrag von SPD und GAL: Speicherstadtmuseum am jetzigen Standort belassen!

Die HHLA hat dem Speicherstadtmuseum die Räume gekündigt, die sie ihm bisher mietfrei zur Verfügung stellte. Die Bezirksversammlung unterstützt das Weiterbestehen des Museums in einem authentisch erhaltenen Speicher und fordert eine Stellungnahme der Kulturbehörde.   Mehr »

14.3.2010 Antrag SPD und GAL: Das Hafenmuseum erhalten, ausbauen und langfristig sichern

Das Hafenmuseum muss sparen und wollte daher für dieses Jahr schließen. Nach Verhandlungen mit der Kultursenatorin zeichnet sich ab, dass das Museum mit ehrenamtlicher Arbeit weiter geöffnet bleiben könnte. Die Bezirksversammlung fordert den Erhalt des Hafenmuseums und eine Barkasssenanbindung.   Mehr »

17.3.2010 Antrag SPD und GAL: Masterplan für die Horner Rennbahn

Auf dem Gelände des Freizeitparks Horner Rennbahn soll eine Doppelrennbahn für den Pferdesport mit einem erweiterten Freizeitangebot entstehen. Wegen der drohenden Eingriffe in angrenzende Gelände fordert die Bezirksversammlung ein Mediationsverfahren und einen Masterplan Horner Rennbahn.   Mehr »

17.3.2010 Antrag SPD und GAL: Prämienverteilung für die Erschließung des Bebauungsplanes Wilhelmsburg 86 - Anrufung des Senats nach § 3 des Gesetzes über Verwaltungsbehörden

In der Sitzung vom 18.02.2010 hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte einstimmig gefordert, an der Prämie aus dem Förderfonds Bezirke angemessen beteiligt zu werden. Die Bezirksversammlung Harburg erhebt jedoch alleinigen Anspruch darauf.  Der Bezirk Mitte ruft nun den Senat an, eine sachgerechte Entscheidung herbeizuführen.   Mehr »

9.2.2010 Antrag GAL und SPD: Verkehrskonzept für die Neustadt erstellen

Zur Zeit werden einige große Bauvorhaben in der Neustadt fertiggestellt. Anwohner befürchten einen Anstieg der Verkehrsbelastung im Quartier. Gewerbetreibende wollen besser mit dem Kfz erreichbar sein. Die GAL fordert ein Verkehrskonzept, das den Durchgangs- und Parksuchverkehr in Grenzen hält.   Mehr »

9.2.2010 Antrag SPD und GAL: Förderung der Schaffung der „Gedenkstätte Georg Philipp Telemann“

Georg Philipp Telemann hat als "direktor musices" in Hamburg das europäische Musikleben des Barock stark geprägt. Die Telemann-Gesellschaft will ihm in der Peterstraße eine Gedenkstätte einrichten. Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte möchte eine Anschubfinanzierung geben.   Mehr »

8.2.2010 Antrag GAL und SPD: Verbesserung des Radfahrens am Jungfernstieg

Der Jungfernstieg wurde vor einigen Jahren neu mit einem herkömmlichen Radweg versehen, der zu ständigen Konflikten zwischen Radfahrern und Fußgängerinnen führt. Die GAL fordert , dass der Radverkehr vorrangig auf der Fahrbahn geführt wird und die Übergänge an Einmündungen verbessert werden.   Mehr »

4.2.2010 Antrag SPD und GAL: Keine Veränderung im Wohnlagenverzeichnis für St. Georg und St. Pauli

Für St. Georg und für St. Pauli wird die Einführung der Sozialen Erhaltenssatzung geprüft. Nach Unterschutzstellung darf keine Veränderung im Wohnlagenverzeichnis mehr vorgenommen werden. SPD und GAL fordern, keine solchen Änderungen mehr vorzunehmen und begonnene Prüfungen zu stornieren.   Mehr »

4.2.2010 Antrag SPD und GAL: Prämie 2009 aus dem „Förderfonds Bezirke“ für die Erschließung des Bebauungsplans Wilhelmsburg 86 fair verteilen!

Der „Förderfonds Bezirke" stellt den Bezirken für die Bereitstellung neuer Wohnungsbau-, und Gewerbe- und Industrieflächen Gelder zur Verfügung. Der Bezirk Harburg soll für 2009 zwei Prämien für die Erschließung der Gewerbefläche Obergeorgswerder bekommen, obwohl diese seit 2008 zum Bezirk Hamburg-Mitte gehört. SPD und GAL fordern eine angemessene Beteiligung an der Prämie.   Mehr »

14.01.2010 Antrag SPD und GAL: Für gute Nachbarschaften im Bezirk Hamburg-Mitte – Stadtentwicklungspolitisches Leitbild des Bezirks entwickeln

Rot-Grün in Mitte möchte ein stadtentwicklungspolitisches Leitbild erstellen. Es soll Vorstellungen über eine neue Kultur des Wohnens, Lebens und Arbeitens für den Bezirk Hamburg-Mitte beschreiben. Zentrale Ziele sind bezahlbarer Wohnraum, ein hoher Wohnanteil, ein behutsamer Umgang mit der alten Bausubstanz und ein familienfreundliches und naturverbundenes Bauen bei geringem Flächenverbrauch.   Mehr »

14.1.2010 Antrag GAL und SPD: Die Chancen auf ein Alstereisvergnügen erhöhen

Immer wenn es im Winter länger als eine Woche richtig kalt ist, hofft man als Hamburger auf eine gänzlich zugefrorene Außenalster und das damit verbundene sog. Alstereisvergnügen. Zuletzt konnte es im Jahr 1997 stattfinden.   Mehr »

13.1.2010 Antrag SPD und GAL: Pilotprojekt eines Reisebusmanagements für die Zeit der Weihnachtsmärkte in der Innenstadt

In den letzten Jahren haben sich in der Innenstadt mehrere Weihnachtsmärkte etabliert. Neben dem u.a. vom Umland stark frequentierten Weihnachtsgeschäft haben sich die Weihnachtsmärkte für sich als ein starker Publikumsmagnet entwickelt.   Mehr »

22.10.2009 GAL-Antrag: Sicherer Schulweg in die HafenCity

Die Schule Bei der Katharinenkirche und die Kita haben im neuen Schuljahr in der HafenCity ihren Betrieb aufgenommen. Durch den Standortwechsel müssen alle Kinder mindestens eine stark befahrene Straße (Kajen/ Bei den Mühren/ Zippelhaus/ Vorsetzen) überqueren.   Mehr »

21.10.2009 Antrag GAL und SPD: Salomon Heine in Hamburg-Mitte mit einer Platzbenennung ehren

Salomon Heine war ein bedeutender Hamburger Mäzen und Kaufmann. Die nach ihm benannte Heinestraße, die genau auf das Israelitische Krankenhaus zuführte, wurde unter den Nationalsozialisten in Hamburger Berg umbenannt. Die GAL möchte wieder einen Platz nach ihm benennen.   Mehr »

5.10.2009 GAL-Antrag: Radfahren in den Colonnaden versuchsweise erlauben

Für Radfahrer sind die Colonnaden eine wichtige Verbindung zwischen Eimsbüttel und Innenstadt. Die GAL möchte Möglichkeiten prüfen lassen, das Radeln in dieser Fußgängerzone zumindest zeitweise oder unter bestimmten Voraussetzungen zu erlauben.   Mehr »

1.10.2009 Antrag GAL und SPD: Karolinenparkplatz zum Karolinenplatz machen

Endlich wurde die südliche Karolinenstraße zum Platz umgebaut. Leider wird er als Parkplatz missbraucht. Die GAL fordert Maßnahmen, mit denen das Parken und Fahren auf dem Karolinenplatz unterbunden wird.   Mehr »

15.09.2009 Antrag GAL und SPD: Zollamt als Attraktion erhalten

Vor zwei Jahren übernahmen Künstler und Kreative das alte Zollamt südlich des Alten Elbtunnels. Transitreisende schätzen die Fahrrad-Servicestation, Seeleute den Fahrradverleih, Touristen den Kaffee und die guten Informationen. Dieses Kleinod ist nun in Gefahr.   Mehr »

10.9.2009 Antrag GAL und SPD: Errichtung einer dauerhaften Fußgängerampel zur Querung des Steindamms in Höhe Stiftstraße

Der Steindamm in St. Georg ist in weiten Teilen autogerecht ausgebaut. Wegen einer Baustelle wurde in Höhe der Stiftstraße eine provisorische Behelfsampel ohne Schaltverzögerung eingerichtet, die viel genutzt wird. Die GAL fordert eine ständige Fußgängerampel.   Mehr »

14.9.2009 Antrag GAL und SPD: Wilhelmsburg: Verkehrsführung im B-Plan 86 sichern

Auf Initiative der GAL soll der Schwerlastverkehr zu dem Gewerbegebiet ausschließlich über die Peute abgewickelt werden. Ausgleichsmaßnahmen sollen im Stadtteil Wilhelmsburg oder, wenn dies nicht möglich ist, im Bezirk Mitte umgesetzt werden.   Mehr »

23.06.2009 GAL-Antrag: Radverkehr und Stellplatzschlüssel in der HafenCity

Die GAL möchte bei der weiteren Bebauung der HafenCity ein möglichst engmaschiges Netz von Radfahrmöglichkeiten schaffen. Sofern Radwege gebaut werden, sollen diese rot und nicht grau gepflastert werden. Außerdem soll ein Stellplatzschlüssel wie in der Innenstadt gelten.   Mehr »

11.6.2009 GAL-Antrag: Feldstraße und Neuer Kamp den veränderten Verkehrsbedingungen anpassen

An der Feldstraße/ Neuem Kamp stehen der mehrspurigen Fahrbahn für den Kraftverkehr viel zu geringe Verkemhrsflächen für den Rad- und Fußverkehr gegenüber.Die GAL möchte eine gerechtere Aufteilung des Straßenraums erreichen.   Mehr »

26.05.2009 Antrag SPD und GAL: Verdrängung bekämpfen/ Prüfungsverfahren für eine soziale Erhaltungsverordnung für St. Pauli einleiten

Nach Beendigung der Sanierungsverfahren in St. Pauli muss dafür gesorgt werden, dass Bewohner/innen nicht verdrängt werden. Ein geeignetes Instrument ist die Soziale Erhaltungsverordnung in Verbindung mit einer Umwandlungsverordnung.   Mehr »

12.5.2009 Antrag GAL und SPD: Lärm aktiv vermindern – Lärmaktionsplan im Bezirk wirksam umsetzen

Zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie finden öffentliche Veranstaltungen statt. In Mitte war nur eine Auftaktveranstaltung geplant. Das findet die GAL zu wenig: Der Bezirk wird zwei weitere selbst ausrichten und finanzieren.   Mehr »

12.5.2009 GAL-Antrag: Stopp für Formationsflüge über dem Bezirk Mitte

Der 820. Hafengeburtstag war im Mai 2009 Anlass für eine Serie von Einsätzen militärischer Düsenjets der „Patrouille Suisse" über der Hamburger Innenstadt. Die GAL lehnt solche gefährlichen Flugmanöver für die Zukunft ab.   Mehr »

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